NETZWERK BÜRGERBETEILIGUNG

Bremer Netzwerk Bürgerbeteiligung: Was wir wollen

In Bremen gibt es manche guten Beispiele für die Beteiligung von Bürgern und Bürgerinnen an öffentlichen Angelegenheiten. Zum Beispiel in den Stadtteilbeiräten und gelegentlich an Runden Tischen z.B. zur A 281 und zuletzt die Bürgerbeteiligung Neues Hulsberg.. Damit aus einzelnen guten Beispielen eine allgemeine Übung wird, hat sich ein neues Netzwerk gegründet: Das Bremer Netzwerk Bürgerbeteiligung (BNB). Was das Netzwerk will und was es unter Bürgerbeteiligung versteht, zeigt das folgende Positionspapier.

Der Auftrag der Bürgerschaft an den Senat von 2013 gilt weiter

Die Bremische Bürgerschaft hat am 19.12.2013 den Senat beauftragt, bis Anfang 2015 einen Entwicklungsplan Bürgerbeteiligung vorzulegen. Den Beschlusstext finden Sie in dem folgenden PDF.

Bürgererwartungen an den Entwicklungsplan Bürgerbeteiligung

An dem Entwicklungsplan Bürgerbeteiligung sollen nach dem Willen der Bürgerschaft auch die Bürgerinnen mitwirken. Deshalb hat das BNB eine Reihe von Initiativen und Gruppen nach ihren Erfahrungen mit Beteiligung befragt. Damit die daraus entstehenden Erwartungen an den Entw.plan verabredungsgemäß auch in diesen eingehen, hat das BNB jetzt die Ergebnisse der Gespräche in einem Workshop der Senatskanzlei vorgestellt ( s. Anl.)

Bürgermeister Dr. Carsten Sieling eröffnet den 1.Workshop zur Erstellung eines Bremer Konzepts für Bürgerbeteiligung. Rechts von ihm Hanns-Jörg Sippel, Stiftung Mitarbeit und Dr.Hans-Christoph Hoppensack, Bürgerstiftung. Foto: Heike Blanck

Bürgerbeteiligung in Bremen: Es geht (langsam) voran.

Das Bremer Netzwerk Bürgerbeteiligung, Federführung Bürgerstiftung Bremen, drängt seit Langem darauf, dass es auch in Bremen ein systematisches kultiviertes Verfahren von Bürgerbeteiligung bei öffentlichen Planungen gibt, verzahnt u.a. mit der Arbeit der Stadtteilbeiräte. Federführend dabei ist die Senatskanzlei. Mit ihr hat das Netzwerk einen ersten Workshop am 7.11.2016 veranstaltet. Zur Einleitung und Begrüßung sprach Bürgermeister Dr.Sieling. Er unterstich die Notwendigkeit eines Bremer Konzepts und versprach, seine baldige Erstellung zu unterstützen. Im Anschluss daran referierte der Leiter der Stiftung Mitarbeit, Hanns-Jörg Sippel. Er stellte ua ca. 50 gefestigte Verfahren von Bürgerbeteiligung in deutschen Kommunen vor, von Großstadt bis kleine Gemeinde. Außerdem wurde als ein gelungenes Bremer Projekt der Runde Tisch A 281 vorgestellt. Des Weiteren gab es Stellungsnahmen des Netzwerks Bürgerbeteiligung, der Beirätekonferenz, einer WIN-Koordinatorin und der Verwaltung.
Zwei weitere Workshops sollen folgen. Die Bürgerstiftung bleibt am Ball.
Wo es bereits Regelungen/Vereinbarungen zur systematischen Bürgerbeteiligung gibt zeigt derLink unten. Es wird also Zeit, dass auch Bremen endlich "in die Puschen kommt".

Wie alles angefangen hat mit der Bürgerbeteiligung in Bremen

2002 wurde die Bürgerstiftung Bremen gegründet. Ihr ertes "Drehbuch" wurde im Herbst 2002 formuliert. In einer Zukunftskonferenz im Bremer Rathaus. Vorausgegangen waren 3 eintägige Workshops an denen gut 100 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen hatten, Vertreter/innen von Engagierten in Vereinen und Verbänden, aus Politik und Verwaltung und Bürger/innen "von der Straße", die sich nach Aufruf im Weser-Kurier gemeldet hatten. Ergebnis war das "Momorandum: Bremen auf dem Weg in die Bürgerstadt". Es enthält Anregungen für die Bürgerstiftung und Forderungen an Senat und Bürgerschaft, Bremen zu einer Bürgerstadt zu entwickeln.
Das Memorandum finden Sie als PDF unten.

Welt-Cafe am 15.7.2015 in der Landeszentrale für politische Bildung. Die Teilnehmer/innen ergänzen den Forderungskatalog aus den Interviews.

Netzwerk appelliert an den Senat

Was braucht erfolgreiche Bürgerbeteiligung?“ Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung am Mittwoch, den 15.7.2015, zu der das Netzwerk Bürgerbeteiligung Vertreter/innen von Initiativen und engagierte Beteiligungsexperten, u.a. mehrere Quartiersmanager, eingeladen hatte. Eine Antwort darauf gaben die vielen Hinweise und Erwartungen, die die vom Netzwerk befragten Gruppen und Projekte aufgrund ihrer Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung artikuliert hatten. Bei allen Unterschieden waren sich dabei alle darin einig :
Erfolgreiche Bürgerbeteiligung braucht :
• eine Akzeptanz und Wertschätzung der Bürgerinnen und Bürger als Experten ihres Alltags
• Ehrlichkeit hinsichtlich der jeweiligen Relevanz der Beteiligung und eine umfassende Transparenz während des Beteiligungsverfahrens, unterstützt durch ein professionelles Projektmanagement und eine lückenlose Doku-mentation
• und vor allem unterstützende Rahmenbedingungen, angefangen von verläss-licher Kommunikation mit der Verwaltung (Ansprechpartner) bis hin zur Unter-stützung durch professionelle Partner (z.B. Quartiersmanager, Moderatoren usw.) und die Absicherung der dafür notwendigen finanziellen Ressourcen.
In einer lebhaften Diskussion wurden diese Grundsätze durch viele weitere Hinweise und Konkretisierungen ergänzt. Dabei wurde deutlich, dass Menschen am besten dann für Bürgerbeteiligung zu gewinnen sind, wenn sie nicht abstrakt-politisch daherkommt, sondern mit konkreten Alltagsthemen, in einer verständlichen Sprache und an vertrauten Orten, die die Kommunikation fördern. Dazu braucht es oft auch eine aufsuchende Bürgerbe-teiligung, die auf die Menschen zugeht. Und natürlich Unterstützung und Beratung, z.B. durch ein Bürgerbüro.
Nachdem in der vergangene Legislaturperiode der Auftrag der Bürgerschaft an den Senat, einen Entwicklungsplan Bürgerbeteiligung aufzustellen, nicht eingelöst wurde, setzt das Netzwerk jetzt seine Hoffnung auf den neuen Senat, endlich zu handeln.

Prof.Roland Roth: Grundzüge einer neuen Beteiligungskultur

In der Festveranstaltung zur Übergabe des Hilde Adolf Preises 2015 hielt Prof.Dr.Roland-Roth, Universität Magdeburg-Stendal,einen viel beachteten Vortrag. Roland Roth zählt zu den wesentlichen Bewegern in der Debatte um mehr und vor allen kultivierte Bürgerbeteiligung. Wer erfahren möchte, wie eine kultivierte Bürgerbeteiligung - auch in einer Stadt wie Bremen- gehen sollte, erfährt es in der nachfolgenden pdf.

Prof. Dr. Waldemar Stange, Universität Lüneburg

Bremen - ein Demokratielabor

Zu diesem Thema haben am 28.11.2013 einen ganzen Tag lang rund 80 Interessierte vorwiegend aus der Kinder- und Jugendarbeit, Familienhilfe und Schule Erfahrungen ausgetauscht und Vorschläge gemacht zur weiteren Entwicklung in Bremen. Veranstalter waren Bürgerstiftung und die Bremische Kinder- und Jugendstiftung, unterstützt von der Senatorin für Soziales, Kinder,Jugend und Frauen. Vgl dazu unten die beiden pdf, Ergebnis und Referat Prof.Dr.Waldemar Stange, Universität Lüneburg.